|
2007
24. Dezember, 2007
Gegen 12.000 Bundesbürger wird derzeit in Verbindung
mit Kinderpornographie ermittelt.
16. November, 2007
Über knapp 10% Diäten-Erhöhnung
freuen sich derzeit die Abgeordneten des Bundestags.
19. Oktober, 2007
YouPorn darf gemäss Landgericht
Frankfurt nicht mehr an Deutsche User ausgeliefert werden
womit sich DE in Sachen Internet Zensur profiliert. Willkommen
bleiben weiterhin rechzsradikale Internet Angebote.
15. Oktober, 2007
Kanzlerin Merkel profiliert sich derzeit
international mit Drohungen gegen Iran.
09. Oktober, 2007
Streik bei der teuersten Eisenbahn
der Welt beeinträchtigt den Reiseverkehr in DE.
27. September, 2007
Kanzlerin Merkel träumt von einer
Aufnahme in den UN Sicherheitsrat auch wenn derzeit ihre Beziehungen
zu China und Rusland auf unterstes Niveau gesunken sind.
19. September, 2007
Mit Preiserhöhnungen um die 10% starten die die Deutschen
Stromkonzerne zum 1. Januar die fortlaufenden
Anpassungen für 2008.
11. September, 2007
Hocherfreut nahm das Deutsche GEZ TV
den globalen Freibrief für Gebührenerhöhungen
in beliebigem Umfang zur Kenntnis, den heute der Bundesgerichtshof
verkündete. Ab 2009 kann sich der 7 Milliarden Eurokrater
sogar rückwirkend schadlos halten. Skandalös bleibt
vor allem die Tatsache, dass die Bürger keine Chance
haben, sich durch Verzicht auf GEZ TV von der Gebühr
befreien zu lassen.
06. September, 2007
Forsa ermittelte in Sachsen noch 8%
Wähler für die SPD, die sich akuell von der NPD
mit 9% überholt sieht. Eine grosse Koalition wäre
mit dieser Verteilung nicht mehr möglich.
30. August, 2007
Mügeln's FDP Bürgermeister
Gotthard Deuse poliert derzeit das Image seiner Partei in
der Rechten Szene mit Verständnis für rechte Parolen
und weiterhin unauffindbaren Tätern.
28. August, 2007
Angeblich soll jetzt der erste Bundes-Trojaner
einsatzbereit sein von dem sich Kanzlerin Merkel und
Innenminister Schäuble grosse Erfolge versprechen. Unklar
bleibt, ob nun auch die Rechte Szene mit Durchsuchungen ihrer
Festplatten rechnen muss oder ob man nur vermeintliche Terroristen
und Pädophile per Internet überwachen möchte.
25. August, 2007
Innenminister Schäuble gelang
es bis dato nicht, die Rechner der Bundesregierung vor Hackern
zu schützen. Bundeskanzlerin Merkel will sich nun anlässlich
ihrer Chinareise bei der dortigen Regierung beschweren welche
sie hinter den Angriffen vermutet.
Wegen enem gestohlenen Schnäppchen
aus Polen wurde ein Ebay Kunde in Pforzheim
als Hehler verurteilt. Dazu kassierte die Polizei die Ware
ein und die Richterin befand, dass günstige Offerten
aus Polen grundsätzlich verdächtig sind.
25. August, 2007
Innenminister Schäuble konnte
bis dato noch keine Erkenntnisse zu dem Übergriff auf
die 8 Inder in Mügeln verlegen. Ausser das es sich um
eine Festzeltrauferei ohne politische Aspekte gehandelt hat.
Die Täter bleiben weiterhin völlig unbekannt und
das Burda Nachrichtenmagazin Focus verbreitete bereits, dass
nun auch gegen die Inder ermittelt wird, welche angeblich
mit Flaschen auf Mügelner Bürger losgegangen sein
sollen.
Bemerkenswert bleibt, dass sich von den 70 beteiligten Polizisten
niemand and die Täter erinnern kann und dasss auch keine
Fotos gemacht worden sind.
24. August, 2007
Die GEZ gibt derzeit ihrem ohnehin
miserablen Image den Gnadenstoss indem sie Websites die Verwendung
des gebräuchlichen Begriffs GEZ Gebühren per Abmahnung
untersagt.
23. August, 2007
Der Bürgermeister von Mügeln
bewertet die Menschenjagd auf 8 Inder in seinem Ort als "normale
Bierzeltschlägerei". Bis dato gelang es den Behörden
2 Verdächtige zu ermitteln, welche an der Hetzjagd und
Misshandlung teilgenommen haben sollen. Insgesamt wurden ca.
50 Täter und viele Schaulustige on 70 Polizisten aufgehalten.
Mit rund 150 erfassten und meist auch nicht geahndeten Übergriffen
seit Januar profiliert sich Sachsen als Eldorade für
die rechte Szene welche bereits die ersten Schulen ideologisch
kontrollieren.
18. August, 2007
Die Bundestagsparteien wollen ihre aktuellen Einnahmen in
Höhe von 133 Millionen Euro um 20 Millionen Euro durch
eine Erhöhung der Staatszuschüsse verbessern.
17. August, 2007
Die Hansestadt Wismar hat sich zur neuen Hauptstadt
für rechte Gruppen und deren Unternehmen entwickelt.
15. August, 2007
Mafia Killer hinterliessen in Duisburg
6 Tote.
01. August, 2007
Ernährungsforscher halten die bei Hartz-IV für Kinder
enthaltene Essenspauschale zwischen 2,57 und 3,47 Euro pro
Tag für zu niedrig.
27. Juli, 2007
Erneut zeigt sich die WestLB spendabel.
Auch der für zahlreiche Ungereimtheiten und Pleiten verantwortliche
Ex-Chef Thomas Fischer erhält €5 Millionen Abfindung.
Bereits bei Ex-Minister Schleusser war man grosszugig als
sogar noch seine Callgirls mit Air WestLB Firmenjets durch
Europa geflogen wurden.
23. Juli, 2007
Kanzlerin Merkel wünscht sich
eine rasche Einführung von Bundestrojanern um so Zugriff
auf die Festplatten von Verdächtigen zu erlangen. Innenminister
Schäuble warnte erneut vor grossen Gefahren für
Deutschland.
21. Juli, 2007
Bereits im Juli hatten die Stromkonzerne ihre Preise drastisch
erhöht. Doch ab 1. August wollen 55 Stromanbieter noch
einmal mehr Geld. Den Rekord meldet dabei Bayern mit 18% Erhöhung.
19. Juli, 2007
ARD und ZDF haben ihre Bericherstattung von der
Tour de France eingestellt nachdem T-Mobile Radler
Sinkewitz wegen Doping aus dem Rennen genommen wurde.
Rehtsradikale expandieren im Osten
wo jetzt Französiche Jugendliche und ein Deutsches Zeltlager
angegriffen wurden. Dazu wurde in Halberstadt ein Obdachloser
erschlagen.
15. Juli, 2007
Während Innenminister Schäuble
intensiv über Bundestrojaner und die Erschiessung von
Verdächtigen nachdenkt nutzen in Krakow Rechtsradikale
die angebotenen Freiräume um am Badestrand mit Maschinengewehren
für ihre Rechte Politik zu werben. Derweilen wird im
Spiegel und in anderen Medien vor Urlaub im Osten gewarnt,
da es dort immer wieder zu Angriffen auf Touristen kommt.
11. Juli, 2007
Die Stadt Köln nahm in 2006 800.000
Euro Steuern von lokalen Prostituierten ein, die täglich
6 Euro abzuführen haben.
09. Juli, 2007
Auch Kanzlerin Merkel unterstützt
jetzt die Bundestrojaner von Minister Schäuble.
02. Juli, 2007
126 Stromkonzerne nutzen aktuell die
von der CDU vorgenommene Beseitigung der Preisaufsicht für
Preiserhöhungen.
29. Juni, 2007
Die NFL Europe hat ihren Spielbetrieb
eingestellt. Dazu die Story.
23. Juni, 2007
Google droht wegen der gesetzlichen
Mailüberwachung und Beseitigung der Privatspäre
mit der Schliessung von Gmail in Deutschland.
10. Juni, 2007
Mit bis zu 34% Preiserhöhung nutzen
die DE Stromkonzerne die von der Merkel Regierung verfügbar
gestellten Freiräume für eine weitere Gewinnmaximierung.
Unbekannt ist, on und in welcher Höhe CDU / RWE Experte
Laurenz Meyer von den Erhöhung profitiert.
08. Juni, 2007
Angela Merkel wurde in den DE Medien
nach dem G8 Gipfel gefeiert auch wenn weder zum Thema Klima
noch USA gegen Russland in irgendeiner Form konkrete Fortschritte
bekannt wurden.
02. Juni, 2007
Bei Unruhen in Rostock wurden ca. 1.000
Verletzte gemeldet.
01. Juni, 2007
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will jetzt das
Grundgesetz ändern um seine "Bundestrojaner"
auf Deutschen Computern installieren zu können. Spannend
bleibt, wann es Hackern gelingen wird, Trojaner auf Schäuble's
Computer oder im System seines Ministeriums zu platzieren.
31. Mai, 2007
In Leipzig ermitteln Verfassungsschutz
und Geheimdienst gegen hochrangige Politiker, Staatsanwälte
und Gechäftsleute wegen Korruption, Kinderpornographie
und illegaler Prostitution.
18. Mai, 2007
Die Deutsche Stromindustrie bietet
derzeit Preisunterschiede von bis zu 50% und neue Erhöhungen
von um die 7%.
10. Mai, 2007
Die Telekom vergraulte in den letzten
Wochen eine weitere halbe Million Kunde mit immer schlechterem
Service. Der Streik ist ein weiterer Höhepunkt.
08. Mai, 2007
Die Merkel Regierung nutzt den G8-Gipfel
für intensive Razzien bei linksorientierten Gruppen
und Minister Schäuble sieht grosse Gefahren für
den Rechststaat.
25. April, 2007
Die ARD strebt derzeit eine weitere
Erhöhung der Gebühren um €0,95 an.
25. April, 2007
Die Bundesregierung freut sich auf
über 20 Milliarden höhere Steuereinnahmen während
sich die Zahl der von Sozialhilfe lebenden Kinder und Jugendliche
drastisch erhöht. Gleichzeitig forderte CDU/CSU Experte
Söder weitere Kürzungen bei Hartz4.
15. April, 2007
Die Bundeswehr erhielt eine Einladung
des New Yorker Bürgermeisters als Reaktion auf die in Videos
gezeigte Rekrutenausbildung bei der sich Soldaten Afroamerikaner
aus der Bronx als Ziele vorstellen sollen. Zuletzt kam die
Bundeswehr mit Leichenschändung bei Operationen in Afghanistan
ins Gerede.
12. April, 2007
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will die
Polizei neben Online Trojanern für PC Durchsuchung auch
noch mit automatischen Zugriff auf Passbilder und Fingerabdrücke
aller Bundesbürger ausstatten. Dies zur Ergänzung
der gläsernen Bankkonten und der Speicherung aller E-mails.
04. April, 2007
Bei der CSU steht weiterhin die Fürther Landrätin
Gabriele Pauli im Blickpunk die sich
zuletzt überregional mit einer Fotoserie in Szene setzen
konnte.
01. März, 2007
Friseure und diverse andere Branchen bieten Löhne
um die 4 Euro pro Stunde und auch die Telekom will die Lohnkosten
flächendeckend absenken.
23. Februar, 2007
Wirtschaftsminister Glos macht sich für Rente
ab 67 stark.
08. Februar, 2007
Mittels Verordnung will die Merkel Regierung neuen
Stromanbietern den Zugang zum Markt erschweren um so die fantastsische
Ertragssituation der Konzerne sichern.
30. Januar, 2007
Die Handball WM wurde von Deutschland mit Sieg über
Polen gewonnen.
27. Januar, 2007
Aussenminister Frank-Walter Steinmeier wird vorgeworfen
den Bremer Murat Kurnaz über 4 Jahre extremen Foltermethoden
im US Gefangenenlager Guantanamo Bay ausgesetzt zu haben.
25. Januar, 2007
Reformer Peter Hartz kam für Bestechung von VW
Betriebsräten mit 576 000 Euro Strafe und 2 Jahren auf
Bewährung davon. In Erinnerung bleiben u.a. 1 Million
Euro Gage für eine Prostituierte aus Brasilien.
Die CSU bietet nach dem Rückzug
von ED Stoiber ein medienwirksames Duell um die Nachfolge
zwischen Huber und Seehofer.
21. Januar, 2007
Deutsche Stromkonzerne bereichern sich lt. Studie der
TU Dresden an überzogenen Preisen. Anfang des Jahres
gab es die zunächst letzte Preiserhöhung um 5%.
19. Januar, 2007
Orkan "Kyrill" stürmte
über DE mit Tempo 190 und die Bundesbahn stellte den
Verkehr flächendeckend ein. Als extrem profitabel erwies
sich die DB Helpline, wo Fahrgäste mit 3 Cent pro Sekunde
zur Kasse gebeten wurden. Vom Einsturz bedroht zeigte ssich
die Fassade des Bahnhofs in Berlin.
Dazu wurden viele Flüge gestrichen und in mehreren Städten
fiel der Strom aus.
Die CDU wünscht sich ein Deutsches Engagement
im Iraq und Raucher können aufatmen, da nun doch
weiterhin in allen Gaststätten ungestört geraucht
werden darf.
Die Finanzämter erwarten Mehreinnahmen
durch Gebühren für verbindliche Auskünfte.
Gema-Sprecher Urban Pappi kündigte
an, dass man ab Sommer auch auf private podcasts Gebühren
erheben will. Grosse Erwartungen hat die Gema aber vor allem
bei den neuen Gebühren auf PCs und alsbald auch Handys.
Kürzungen beim Arbeitslosengeld
wünschen sich SPD-Fraktionschef Struck und einige seiner
Kollegen sowie auch Kanzlerin Angela Merkel.
2006
5 Milliarden Euro zusätzliche
Belastungen haben Bundesbürger in 2007 durch die Gesundheitsreform
zu erwarten.
Die Merkel Regierung freut sich in 2007 auf zusätzliche
Steuereinnahmen in Höhe von 18 Milliarden
Euro durch die grösste Steuererhöhung in
der Geschichte von DE wenn die Mehrwertsteuer um 3% auf 19-%
steigt.
Über die Arbeitsmarktreform Hartz IV
konnten in 2004 die Ausgaben für Langzeitsarbeitslose
um fast 1 Milliarde Euro und die für die Verwaltung um
40% gesteigert werden.
CDU Franktionschef Volker Kauder will mittels Spargelstechen,
Kellnern und anderen Aufgaben bewirken, das Arbeitslose zukünftig
nicht mehr "sinnlos herumgammeln".
Auch 1 Euro Vergütungen hält er für entbehrlich.
Über eine Gebühr von 5 Euro pro
Arztbesuch wollen die Krankenkassen dass aus den steigenden
Verwaltungskosten resultierende Defizit von 5 Miiliarden Euro
senken.
Das IFO Institut erwartet für die kommenden Jahre den
Export von 1,2 Mio. Arbeitsplätzen
nach Osteurope in Kombination mit dem Zuzug von ca. 2,5 EU
Bürgern aus den neuen Mitgliedsländern.
Von einer Studiengebühr in Höhe
von €500 erhofft sich die CDU in Hessen eine Senkung
des Bildungsniveaus während die Merkel
Regierung über die Abschaffung der Ich AG die
Zahl der Unternehmensgründung reduzieren will. Ein derweilen
vorgestelltes Ersatzmodel bietet nur noch minimale Unterstützung.
Von einem Optimierungsgesetz erwartet
die Merkel Regierung eine Senkung der Hartz-IV Ausgaben in
Höhe von 1,5 Milliarden Euro wobei verschärfte Bedingungen,
mehr Überwachung und eine konsequentere Aufspührung
von Vermögenswerten die Hauptziele sein sollen.
CDU Franktionschef Volker Kauder wollte mittels Spargelstechen,
Kellnern und anderen Aufgaben bewirken, das Arbeitslose zukünftig
nicht mehr "sinnlos herumgammeln".
Auch 1 Euro Vergütungen hält er für entbehrlich.
Trotz Bedenken der Gemeinden will die gesundheitspolitische
Sprecherin der CDU, Annette Widmann-Mauz
durch einen Ausstieg aus dem Staatlichen Drogenprogramm die
Beschaffungskriminalität wieder ankurbeln und mindestens
1000 Schwerstabhängige sollen ab Juni 2006 ihren Bedarf
wieder selber finanzieren.
Trotz der weltweit höchsten Gebühren
will nach der ARD nun auch das ZDF Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
gegen die Abgsenkung der Gebührenerhöhung einlegen.
Selbst eine ungleich leistungsfähigere BBC kommt trotz
des deutlich teureren Standortes London mit €15 pro Monat
aus.
Mitglieder des EU Parlaments wie der Franzose Alain Lamassoure
fordern derweilen Steuern auf E-mails und
SMS.
Mit drastische Steuererhöhungen
will die Merkelregierung eine Gesundheitsreform finanzieren
nachdem die Kanzlerin Deutschland als Sanierungsfall klassifiziert
hatte.
Bund und Länder konnten die 1,5 Billionen
Schuldenmarke durchbrechen.
Kanzlerin Merkel warb in dn USA für den Investitionsstandort
Deutschland während Wirtschaft und Banken
in Liechtenstein, der Schweiz und in Luxemburg profitieren
immer mehr von der Deutschen Überwachungs und Steuerpolitik
welche auf Investoren und Kapital überwiegend abschreckend
wirkt.
In 2005 wurden statt der veranschlagten 14,6 Milliarden Euro
insgesamt 25,6 Milliarden Euro für das Arbeitslosengeld
II ausgegeben.
Mit über 5 Millionen Arbeitslosen
und einer Quote von 12,1% knüpft die Merkel Regierung
an die Ergebnisse von Ex-Kanzler Schröder an wobei obendrein
bereits 600.000 Bürger auf Ein-Euro-Jobs umgestellt worden
sind.
Deutsche Behörden planen für
2006 die Sichtung von 20 Millionen Bankkonten.
SPD Chef Beck denkt an Steuererhöhungen
für Firmen und Topverdiener während für Kinder
mehr staatliche Erziehung mit einem Pflichtjahr im Kindergarten
durchgesetzt werden soll.
Während Deutsche Behörden
über Steuern an Prostitution hervorragend verdienen muss
sich nun Kanzlerin Merkel auf ihrer USA Reise auf Vorwürfe
von Abgeordneten einrichten, welche in der Anreise von 40.000
östlichen Huren zur Fussball WM einen schweren Verstoss
gegen die Menschenrechte sehen. Merkel will auch für
den Investitionsstandort Deutschland werben.
Das Finanzministerium erwartet bis 2009 von den Bürgern
zusätzliche Steuereinnahmen in Höhe von 82,2
Milliarden Euro.
Die Telekom erhöht ab Juni die
Interconnection-Gebühren um 16% von 0,5 Cent auf 0,67
Cent pro Minute.
Ende Februar waren wieder über 5 Millionen
Arbeitslose gemeldet und mit 19 neuen und Stellen in
seinem Ministerium setzt Vizekanzler Franz
Müntefering neue Akzente.
Arbeitslose unter 25 erhalten seit
1. April nur noch 80% des Arbeitslosengeldes in Höhe
von €276. Kosten für eine eigene Wohnung werden
nur noch bei schweren sozialen Problemen und nach vorheriger
Genehmigung übernommen.
Erstmalig wurde in DE eine an H5N1
verendete Katze gefunden.
Deutsche Behörden sammelten an
der Vogelgrippe verendete Kadaver zu spät ein weshalb
sich die H5N1 Seuche weiter ausbreiten konnte. Bundesagrarminister
Horst Seehofer (CSU) warf den zuständigen Ämtern
schwere Pannen vor während diese auf das Fehlen von Personal
und Geräten verweisen.
CSU Verkehrsexperte Kauder forderte eine
Autobahngebühr für PKWs per Vignette für
€100 p.a. sowie einer Senkung der Ökosteuer.
Teile der CDU wollen die automatisierte Kontenabfrage
der Finanzämter beenden um den weiteren Kapitalabfluss
aus DE zu stoppen.
Bayern wünscht sich bei öffentlichen
Stellen eine verstärkte Umstellung auf 1 Euro Jobs während
DE jetzt sogar einen TV Sender für Arbeitslose bietet,
der sich JobTV24 nennt.
Kanzlerin Merkel forderte in ihrer
Neujahrsrede verstärkte Anstrengungen von allen Bürgern,
die sich noch mehr als nur mit 19% Mwst. und höheren
Preisen für Strom, Gas, Reisen, Post, Versicherungen
usw. engagieren sollen.
Mit 1 Million Euro dotierte VW die
Liebesdienste der Brasilianerin Adriana Barros, welche den
Ex-Betriebsratschef Klaus Volkert betreute.
Jetzt kündigte VW den Abbau von 20.000 stellen an.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den SPD Abgeordneten
und VW Betriebsrat Günter Lenz
wegen Veruntreung in 5 Fällen bei denen es um die aufwendige
Anmietung von Prostituierten in diversen Ländern Asiens
geht.
Mit aufwendigen Luxusreisen im Stil vom VW konnten die
Deutschen Stromkonzerne RWE und EON lokale Stadtwerke
zur Durchsetzung der weltweit höchsten Strompreise animieren.
In Köln ermitteln derzeit Staatsanwälte gegen über
150 Politiker und diverse EON-Mitarbeiter wegen des Verdachts
auf Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme. Aussen vor
bleibt bis dato CDU/EON Berater Laurenz Meyer.
Während die Merkel Regierung Rente ab
67 durchsetzen will realisieren die IG Metall und VW
Rente ab 58.
Ablehnend beurteilte Hans Hege von der Berliner Medienanstalt
die Senderambitionen der Netzbetreiber
Telekom und Arena welche sich jmit der Ausstrahlung der Bundesliga
profilieren wollen.
Deutsche Behörden nutzen nach
Beseitigung des Bankgeheimnisses verstärkt das neue,
automatische Kontenabfragesystem bei dem die Betroffenen nicht
mehr informiert werden.
Mit einem auf neuen Schulden basierenden Konjunkturprogramm
will die Merkel Regierung trotz Kritik
der Unternehmen die Wirtschaft beleben.
Mittels der Hartz Reform konnte die
Zahl der an der Armutsgrenze lebenden Bürger auf um die
6 Millionen gesteigert werden und als Ursachen der dramatischen
Kostenexplosion wurden zuletzt in Berlin Leistungsmissbrauch
und "Parasiten" vorgestellt.
Mit einem Kombilohnsystem will die
CDU trotz breiter Kritik bei Arbeitgeberverbänden und
Verdi weite Teile der Lohnkosten auf die Steuerzahler umlegen
und die Unternehmen zur Umstellung auf kostengünstigere
und schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose animieren.
Laut aktuellster Untersuchung ergaben sich aus der Hartz
Reform keine Verbesserungen. Auch die als erfolgreich
klassifizierte Ich AG will die Merkel Regierung im Sommer
abgeschaffen und später evtl. durch neue Lösungen
ersetzen.
Kanzlerin Merkel spendierte sich €3
Millionen für Anzeigenwerbung in eigener Sache um die
Bürger über ihre Politik zu informieren. Vorwürfe
hinsichtlich Steuerverschwendung wurden von der Union zurückgewiesen
die ihre Anzeige einen guten Start in das Jahr 2006 feierte.
Bei VW ermitteln Staatsanwälte
und die SZ schrieb von gekauften Betriebsräten, was vom
Schöpfer der Hartz Reform bestritten wurde und der trotz
seiner verantwortlichen Stellung von nichts gehört haben
will. Von Shoppingreisen, Callgirls und anderen Vergnügungen
war im Focus zu lesen und mit rund € 15.000 Rente im
Monat soll Peter Hartz laut Bild rechnen können, obgleich
sowohl fahrlässige Ahnungslosigkeit als auch etwaiges
Mitwirken unter regulären Bedigungen zu Konsequenzen
führen würden.
NRW/CDU Wirtschaftsministerin Christa Thoben genehmigte dem
RWE Stromkonzern zur weiteren Verbessererung
der Gewinnsituation eine Preiserhöhung um 4%.
Vier Millionen Kassenpatienten zahlen ab Januar höhere
Beiträge.
Deutsche EU Parlamentarier feiern
ihren Erfolg beim Kampf gegen Privatspähre da jetzt E-mails,
SMS, Faxe und alle Telefon Verbindungsdaten für 24 Monate
von allen Providern gespeichert werden müssen. Die dabei
entstehenden Kosten werden wie gewohnt auf die Verbraucher
umgelegt und die Sichtung und Verwaltung der ungeheuren Datenmassen
wird extrem hohe Investitionen erfordern. Wer seine Privatspähre
weiter schützen möchte, sollte auf Webmail Dienste
ausserhalb Europa`s zurückgreifen oder seine Mails nur
noch verschlüsselt senden.
Arbeitgeber Präsident Hundt forderte noch längere
Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich nachdem in 2005 die
Zahl der Erwerbstätigen bereits um 0,3 % reduziert werden
konnte.
Kanzlerin Merkel erhöhte den Deutschen EU Beitrag von
20 auf 23 Milliarden Euro was ihr im
Ausland viele Belobigungen einbrachte.
Die Bundesagentur für Arbeit
forderte weitere 28 Millionen Euro für Softwarenachbesserung
an ihrem Portalkrater.
Premiere verlor die Übertragungsrechte an der Bundesliga
an Arena, wo die selben Abos jetzt für €20 angeboten
werden sollen. Die Telekom erwarb die Rechte für das
Internet um ab 2006 live senden zu können.
Erstmalig wurden in Hessen Anträge der Stromkonzerne
abgelehnt, die zum 1.6.2006 eine Preiserhöhung
um 7% zur Verbesserung ihrer 10% Umsatzrendite beantragt haben.
Deutsche Verbraucher bezahlen schon jetzt die höchsten
Strompreise der Welt, welche u.a. vom CDU Sprecher Laurenz
Mayer ermöglicht wurden.
Mit einer weiteren Preiserhöhung
erfreute Bahnchef Mehdorn seine Kunden zur Weihnachtssaison.
Fernreisen kosten seitdem ca. 2,9% mehr.
Laurenz Mayer half, die weltweit höchsten
Strompreise in DE zu zementieren. Jetzt wurde er zum wirtschaftspolitischen
Sprecher der Unionsfraktion befördert.
Die Merkel Regierung hält vom
Internet wenig weshalb der Unterausschusses Neue Medien geschlossen
werden soll was der Bitkom Branchenverband derzeit heftig
kritisiert.
Über 150.000 Deutsche sind in
2004 ausgewandert.
Derweilen können Deutsche Staatsbürger
nicht mehr mit Hilfe der Bundesregierung rechnen, falls sich
der Geheimdienst CIA oder ähnliche Organisationen von
Verschleppung und Folter Fahndungserfolge versprechen. So
wurde der in Ulm lebende Khaled al-Masri mit Wissen der Schröder
Regierung für Monate in Afghanistan gefoltert und anschliessend
in Mazedonien ausgesetzt. Selbst konkrete Gesetzesverstösse
wie Freiheitsberaubung und Folter sind für die Merkel
Regierung kein Anlass für Beschwerden.
Steigende Mieten können u.a. in Berlin, Hamburg und
Bayern erwartet werden da dort Wohnraum schon jetzt knapp
ist und nach Streichung der Eigenheimzulage
kaum noch eine Familie wird bauen wollen.
Kritisiert wird von den Oppositionsparteien und dem Steuerzahlerbund
die Erhöhung auf nunmehr 30 Staatssekretäre
die u.a. mit einem eigenem Dienstwagen ausgestattet werden.
Die Bundesagentur für Arbeit
erwartet für 2006 den Wegfall von 167.000 Arbeitsplätzen.
Die Merkel Regierung ergänzt ihre Massnahmen zum Abbau
von Kaufkraft und Einkommen mit u.a. der Streichung
von Weihnachtsgeld für Zivis, Beamte usw. Dazu wird die
Abzugsfähigkeit von Fahrtkosten und Arbeitsraum gestrichen.
Höhere Zinsen und steigende Kosten
für die Krankenversicherung sind zu erwarten.
Mit einer Sondersteuer für Reiche
und einer höheren Mehrwertsteuer will die Koalition ebenfalls
die Realeinkommen weiter mindern.
Matthias Platzeck wurde neuer SPD
Chef.
Mit Franz Müntefering zog sich
nach Gerhard Schröder jetzt die 2. Führungskraft
der SPD zurück und Ed Stoiber orientierte sich wieder
nach München.
Als erstes gemeinsames Vorhaben vereinbarten CDU
& SPD eine Bekämpfung von extremen Sonderangeboten
bei Aldi und Lidl und eine Erhöhung der Mwst. auf bis
zu 20% während erste Schätzungen auf eine Deckungslücke
von bis zu 70 Milliarden Euro deuten.
Der Präsident des Ifo Instituts Hans-Werner Sinn erwartet
für den Winter mehr als 5,1 Mio. Arbeitslose
und die Koalition plant, dass Eltern von arbeitslosen Kindern
und "wilde" Ehepartner nicht mehr durch Hartz 4
entlastet werden.
Die Telekom will 32.000 Stellen bis
2008 abbauen um die aktuelle Gewinnsituation weiter zu verbessern.
Auch VW kündigte den Abbau von 10.000 Arbeitsplätzen
an.
Deutschland bleibt unter den Industrienationen
weiterhin das wirtschafliche Schlusslicht in Sachen Wachstum.
Paare, Familien und Reisegruppen müssen sich ab Dezember
auf bis zu 90% höhere Preise bei
der Bundesbahn einstellen. Dazu wird mit begrenzten Sonderangeboten
geworben.
CSU Chef Ed Stoiber wurde von der
jungen Union für das schwache Abschneiden bei der Wahl
verantwortlich gemacht.
Hartz-IV kostet 6 Milliarden Euro
mehr als geplant und Experten rechnen mit einem weiteren Anstieg
der Arbeitslosigkeit.
Staatsanwälte in Braunschweig ermitteln derweilen gegen
Peter Hartz wegen Untreue nachdem ihm
von einem ehemaligen Kollegen u.a. eine besondere Affinität
zu Prostituierten aus Brasilien nachgesagt wurde.
Rekordgewinne feiern Eon und die vom
CDU Stromexperten Laurenz Meyer begleitete RWE, der half,
die höchsten Strompreise der Welt in DE zu zementieren.
Dazu wurde eine weitere Erhöhung zum 1.1.06 um bis zu
6% beantragt.
Kanzler Schröder ist Geschichte
und auch Franz Münterfering zog sich von der Parteiführung
zurück.
15% höhere Preise für Gas
sind derzeit ebenfalls im Gespräch wovon rund 20 Millionen
Haushalte betroffen sein werden.
Auch Bahnchef Mehdorn will zum Jahresende
erneut die Preise erhöhen. Bereits jetzt kosten Hin-und
Rückfahrt zwischen Düsseldorf und Frankfurt mit
€124 mehr als viele Flugreisen ans Mittelmeer.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband meldet für 2005
6 Millionen Sozialhilfeempfänger.
Ed Stoiber feierte Bajuwarische Überintelligenz
und gemeinsam mit Baden-Württembergs CDU Chef Oettinger
profilierte er sich mit der Beschimpfung von Ostdeutschen
und Links Wählern, die er u.a. "Dumme Kälber"
nannte.
Kanzler Schröder könnte
sowohl mit der FDP, als auch mit den Linken regieren, was
ihm mehr Alternativen bietet, als nur eine grosse Koalition
mit der Wahlverliererin Angela Merkel. Konkret schnitt Angela
Merkel noch schlechter ab, als Ed Stoiber bei der letzten
Wahl.
| Das Führertrio
Westerwelle, Merkel und Stoiber warb mit einem breiten
Spektrum von Denkansätzen. |
 |
Die CDU versank mit ihren Finanzchefs
Kirchhoff und Merz als "Tandemlösung" und bei
der letzten TV Diskussion sprach Deutschland`s neue Kanzlerin
bereits von "Frau Kirchhoff".
Wolfgang Clement möchte das Aufgabengebiet
der Bundesanstalt für Arbeit durch eine Anhebung des
Rentenalters auf 67 erweitern. DIW Chef Zimmermann fordert
gar ab 70.
Einig mit Kanzler Schröder war FDP Chef Guido
Westerwelle, der verkündete: Wir wollen
nicht, dass durch eine Mehrwertsteuererhöhung die Schwarzarbeit
zunimmt, die Kaufkraft abnimmt, und letzten Endes damit auch
die Arbeitslosigkeit steigt".
Mit bis zu 600.000 1 Euro Jobs dürfen
die Kommunen Dienstleistungsfirmen und sonstiges Personal
kostengünstig ersetzen.
Die Verschuldung Deutschlands stieg in den letzten Monaten
auf einen neuen Rekord von über 10.000 Euro pro Bürger
mit jetzt insgesamt 873 Milliarden Euro.
Die Rentenkasse meldet für Oktober / November eine Lücke
von €2,6 Milliarden welche nur
noch durch Kredite geschlossen werden kann. Höhere Beiträge,
Pflichtversicherung für alle und eine Kürzung der
Renten sind die Angebote von FDP und Unionsparteien. Eine
Untersuchung von Management und Verwaltungskosten ist nicht
im Gespräch.
Mit einer Übertragung vom Confederations
Cup im Stil der 60ziger Jahre mit 90% aller Bilder
aus schläfriger Zeppelinperspektive erschreckte das Deutsche
GEZ TV nicht nur die an deutlich bessere Bildqualität
gewöhnten Fans in England, Italien usw. Auch auf Chinesischen
Websites äusserten Fans im Hinblick auf die Fussball
WM 2005 schlimmste Befürchtungen.
Das Nünberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
erwartet für den Osten den Wegfall von 1
Mio. Arbeitsplätze und selbst im Juli stieg die
Zahl der Arbeitslosen wieder an.
Der Portalkrater der Bundesanstalt für
Arbeit verschlang schon bei der Entwicklung €163
Millionen statt der geplanten €63 Millionen. Jetzt freut
sich die produzierende Agentur Accenture auf einen €40
Millionen Nachschlag und die Bundesagentur
für Arbeit meldet um 300% gestiegene Verwaltungskosten,
da auf jeden Mitarbeiter nur noch 50 Arbeitslose entfallen.
Auch bei DaimlerChrysler und Infineon
wird wegen Verdacht auf Korruption ermittelt.
Bei den GEZ TV Anstalten gestand HR
Sport Chef Jürgen Ehmig, gemeinsam mit seiner Ehefrau
Summen in 6stelliger Höhe für Schleichwerbung kassiert
zu haben. Dazu wurde nun auch Kollege Winfried Mohren in Haft
genommen und auch die zum ARD Imperium zählenden Bavaria
Studios erleben Ermittlungen und Durchsuchungen.
Korruption & Bestechung soll es
lt. Spiegel seit 15 Jahren bei diversen GEZ TV Anstalten geben,
was möglicherweise auch erklärt, warum DE das teuerste
Staatsfernsehen der Welt hat, welches nach Ideen von Chef
Thomas Gruber zukünftig seine Gebühreneinnahmen
automatisch alle 4 Jahre steigern möchte.
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer
auf 18-20% und eine Senkung des Höchststeuersatzes auf
39% sind für Kanzlerkandidatin Angela Merkel Eckpunkte
ihres"Vorfahrt für Arbeit" Konzepts.
DE belegt mit 0,8% Wachstum auf dem
letzten Platz in Europa und Porsche Chef Wiedekind warnt vor
weiteren Lohn-und Sozialkürzungen.
Bis zu 130 Euro soll jetzt die Ausstellung
eines neuen Reisepasses kosten.
Von der Abschaffung des Bankgeheimnisses
ab 1.4.2005 erhofft sich die Bundesregierung eine Verbesserung
der Ertragssituation. Ab dann haben Behörden uneingeschränkten
Zugriff auf alle Daten, welche die Banken weltweit nahezu
einmalig gratis bereitstellen müssen.
Mit dem klassischen Monopolrezept "immer
teurer, immer schlechter" steigerte die Telekom ihren
Überschuss auf 4,6 Milliarden Euro. Jetzt soll eine Mieterhöhung
für die letzte Meile zum Kunden von 11,80 Euro auf 17,40
Euro auch die Mitbewerber ohne eigenes Netz zur Erhöhung
zwingen. Auch bei Internet
Telefonie fordert t-online weltweit die höchsten
Preise.
Bankpräsident Rolf Breuer forderte eine Senkung
der Westlöhne auf Ostniveau.
Deutsche Manager wollen per Kostensenkung
die Produktivität steigern während Innovation, Teamfähigkeit
und Zukunftsplanung kaum eine Bedeutung haben. Dies nennt
das "International Executive Panel" als Hauptgrund
für die Talfahrt der Deutschen Wirtschaft. Auch der Nachwuchs
kritisiert die derzeitigen Führungskräfte als egoistisch,
überbezahlt und unqualifiziert.
Die Kommunen wollen ihre Einnahmen
über eine City-Maut Gebühr für Kraftfahrzeuge
steigern.
Tausende Deutscher Unternehmen investieren laut DIHK aktuell
Rekordsummen im Ausland und auch die
Telekom plant die Streichung einiger tausend Stellen in DE.
In England wurde fälschlicherweise
darüber berichtet, dass Frauen bis 55 von Deutschen
Arbeitsämtern gezwungen werden, in Bordellen zu abeiten,
da ihnen ansonsten die Unterstützung gestrichen werden
würde.
Otto Schily & Brigitte Zypries
wollen bei der EU in Brüssel durchsetzen, dass alle E-mails
und Handy Telefonate von den Telefonfirmen ein Jahr gespeichert
werden müssen.
Niedrigere Löhne und Gehälter
fordert der Chef des IFO Instituts Hans-Werner Sinn um die
starke Zunahme bei der Auslagerung von Arbeitsplätzen
in Richtung Osten zu stoppen. Gleichzeitig nutzten zahlreiche
Vorstände der Krankenkassen den durch die Reform erzielten
Milliardenüberschuss für eine Erhöhung ihrer
Gehälter von bis zu 23%.
Der Bundesrechnungshof kritisiert schwere Mängel an
dem Portal der Bundesagentur für
Arbeit, welches andere IT Firmen für einen Bruchteil
der Kosten hätten entwickeln können.
Der Bundesliga Spieler Steffen Karl und Schiedrichter Dominik
Marks wurden wegen Bestechung in Haft genommen.
Der gescheiterte CDU Stromexperte Laurenz
Meyer freut sich über seine 400.000 € RWE
Abfindung.
Die Februar Arbeitslosenquote betrug
5,2 Millionen 12,8%, was ein neuer Rekord ist, 11 Mio. Deutsche
gelten derweilen als arm und ca. 600.000 junge Menschen sind
arbeitslos.
Die Hartzreform soll ca. 6,4 Milliarden
Euro mehr kosten als ursprünglich geplant und Experten
der Sozialämter meldeten u.a.
auch Komapatienten, Kinder und Invalide als arbeitsfähig.
Deutsche Unternehmen investieren in
Politiker wie zum Beispiel Eon Minister Müller, Laurenz
Meyer, Dr. Ludger Vollmer und Hildegard Müller.
Der Landesrechnungshof NRW stellte bei der GEZ Verschwendung
und überzogene Honorare für Berater fest während
EU-Wettbewerbshüter in der Gebühren
Politik der teuersten TV Anstalt Verstösse Verstösse
gegen EU Recht sehen.
Mit Verbot von Satellitenantennen
und Zwang zum wesentlich teureren Kabelanschluss kam der Bundesgerichtshof
Netzbetreibern und Hauseigentürmern entgegen.
Borussia Dortmund wurde einstweilen
gerettet.
Laut DIHK Umfrage werden in Kürze weitere 150.000
Jobs ins Ausland verlegt und die HypoVereinsbank
will bis zu 2.400 Stellen streichen während die Post
weitere 1.000 Filialen in ländlichen Gebieten schliesst.
Joschka Fischer gerät wegen
der illegalen Einreise von Hunderttausenden noch mehr unter
Druck da jetzt auch die EU wegen der Einreise zu vieler Schwarzarbeiter
ermittelt, welche sich über die Schleuse Kiew in Europa
verteilten.
Heide Simmonis verlor die Wahl in
Schleswig-Holstein, doch dank des Südschleswigschen Wählerverbandes
darf sie weiter regieren.
Ein Universitätsstudium kann
nach Schätzung der Kreditanstalt für Wiederaufbau
mit Schulden in Höhe von 30.000 Euro verbunden sein.
Für den Februar werden 5,5 Mio. Arbeitslose
als neue Rekordzahl erwartet und bei Städten und Gemeinden
gehen derweilen 33,7% aller Beamten in vorzeitig in den Ruhestand.
Superminister Clement will mit mehr
Zwang zur Aufnahme von Billigstjobs die Zahl von über
5 Millionen Arbeitslosen drücken.
Bundesliga Schiedsrichter Robert Hoyzer
wurde nach seinem Talkauftritt bei Kerner wegen Fluchtgefahr
einstweilen verhaftetund der Bundesliga
Skandal weitet sich auch auf die erste Liga aus.
Experten erwarten für Ende 2005 7,5 Mio. Arbeitslose.
Auch gibt es nur noch 25 Millionen Jobs in DE und der Einzelhandel
schrumpfte zu Weihnachten gar um 2,7%.
Die Deutsche Bank will ihre Gewinnsituation
durch den Abbau von 3.300 Stellen weiter optimieren, was intern
als "Smartsourcing" gefeiert wird.
Bundesliga Schiedsrichter Robert Hoyzer
hat Spielmanipulationen gestanden, nachdem bei Oddset Kroaten
mit Sportwetten in Höhe von 100.000 bis 500.000 Euro
aufgefallen waren.
Alleine Paderborn gegen den HSV brachte 1,2 Mio. Euro Umsatz
und Deutsche Medien sowie der DFB vermuten die Kroatische
Maffia als Drahtzieher hinter Robert Hoyzer.
Unter anderem über Bundesliga Schiedsrichter
Robert Hoyzer konnten aus Kroatien stammende Kriminelle
die Bundesliga gewinnbringend nutzen.
Bundesfinanzminister Hans Eichel will mit weiteren sozialen
Einschnitten die ausser Kontrolle geratene Staatsverschuldung
ausgleichen. Sozialbeiträge von 46-49% sollen durch Rente
ab 67 verhindert werden.
Mit Dr. Ludger Vollmer kam auch ein
Grüner in den Vorzug von Wirtschaftsförderung in
Höhe von fast 400.000 Euro nachdem zuvor meist nur SPD
und CDU Politiker unterstützt wurden.
Da die Strompreise flächendeckend
mit Hilfe der Politiker konstant steigen, zeigte sich u.a.
EON bei Ex-Minister Müller mit 8.000 Euro p. M. für
die Verhinderung der von der EU geforderten Regulierungsbehörde
erkenntlich.
Minister Stolpe würde gerne Deutschen
Firmen Personal im Rahmen von 1 Euro Jobs verfügbar stellen.
ARD Programmdirektor Günter Struve
will in Zukunft weniger Fusballübertragungen bieten,
was er mit der 8 Mio. Euro Gage an Harald Schmidt begründete.
Dazu sollen Werbung und neue Sponsorengelder, sowie GEZ Gebühren
auf PCs die Einnahmenseite von derzeit immerhin 6,5
Milliarden Euro verbessern.
|